Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über die Webseite ebooks-download-shop.de zwischen
Albin Kosiorek
Max-Schlosser-Str. 25
92224 Amberg
info@ebooks-download-shop.de
09621/786889
nachfolgend „Anbieter“ genannt,
und den Kunden geschlossen werden.
Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsgegenstand
Über die Webseite bietet der Anbieter digitale Produkte zum Kauf an. Dabei handelt es sich insbesondere um eBooks, digitale Ratgeber, digitale Informationsprodukte und ähnliche digitale Inhalte, insbesondere im PDF- oder vergleichbaren Dateiformat.
Eine Lieferung körperlicher Waren erfolgt nicht. Die Bereitstellung erfolgt ausschließlich digital, insbesondere durch Downloadlink oder per E-Mail.
Die digitalen Produkte dienen der allgemeinen Information, Unterhaltung, Weiterbildung oder Orientierung. Sie ersetzen keine rechtliche, medizinische, steuerliche, technische, wirtschaftliche oder sonstige fachkundige Beratung im Einzelfall, sofern dies nicht ausdrücklich anders angegeben ist.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Anbieters dar, sondern eine Einladung an den Kunden, das jeweilige Produkt zu erwerben.
Der Kunde kann ein digitales Produkt über den auf der Produktseite bereitgestellten PayPal-Zahlungslink oder über das Bestellformular erwerben. Durch Anklicken der entsprechend beschrifteten Schaltfläche, zum Beispiel „Jetzt kaufen“, und Durchführung des Zahlungsvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung annimmt. Die Annahme erfolgt insbesondere durch Bereitstellung des Downloadlinks, durch Weiterleitung zur Downloadseite, durch Übersendung der Datei oder durch Versand einer Bestellbestätigung per E-Mail.
Der Anbieter speichert den Vertragstext nicht zwingend dauerhaft für den Kunden abrufbar auf der Webseite. Der Kunde erhält jedoch nach Vertragsschluss eine Bestellbestätigung per E-Mail. Diese enthält die wesentlichen Vertragsinformationen sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular.
4. Preise und Kleinunternehmerregelung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der jeweiligen Produktseite angegebenen Preise.
Alle Preise sind Endpreise. Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
Für die digitale Lieferung per Download oder E-Mail fallen keine Versandkosten an.
5. Zahlung
Die Zahlung erfolgt über die auf der Webseite angebotenen Zahlungsmethoden, insbesondere über PayPal oder Banküberweisung bei Nutzung des Bestellformulars.
Die Bereitstellung des digitalen Produkts erfolgt nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsvorgangs.
6. Lieferung und Bereitstellung digitaler Inhalte
Die Lieferung erfolgt digital. Der Kunde erhält das erworbene digitale Produkt nach erfolgreicher Zahlung über einen Downloadlink, durch Weiterleitung auf eine Downloadseite oder per E-Mail.
Die Bereitstellung erfolgt bei Zahlung mit PayPal in der Regel unmittelbar nach erfolgreicher Zahlung. Bei Zahlung per Banküberweisung erfolgt die Bereitstellung in der Regel innerhalb von 1 bis 3 Werktagen nach Zahlungseingang.
Sollte der Download nicht funktionieren oder der Kunde den Downloadlink nicht erhalten, kann der Kunde den Anbieter unter info@ebooks-download-shop.de kontaktieren. Der Anbieter wird dem Kunden das erworbene digitale Produkt in diesem Fall erneut bereitstellen, soweit der Vertragsschluss und die Zahlung nachvollziehbar sind.
7. Elektronische Rechnung und Vertragsbestätigung
Der Anbieter stellt dem Kunden nach dem Kauf eine Bestellbestätigung per E-Mail zur Verfügung.
Sofern eine Rechnung ausgestellt wird, erfolgt die Übermittlung der Rechnung regelmäßig elektronisch per E-Mail, insbesondere als PDF-Datei. Der Kunde stimmt dieser elektronischen Übermittlung zu.
Die Rechnung enthält aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG keinen gesonderten Umsatzsteuerausweis.
8. Nutzungsrechte, Urheberrecht und Reseller-Lizenzen
Die angebotenen digitalen Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Die Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte verbleiben beim jeweiligen Rechteinhaber, soweit sie nicht ausdrücklich auf andere Personen übertragen wurden.
Der Anbieter ist aufgrund entsprechender Vertriebs-, Wiederverkaufs- oder Reseller-Lizenzen berechtigt, die angebotenen digitalen Produkte zu vertreiben.
Der Kunde erhält mit vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur eigenen privaten bzw. internen Verwendung des erworbenen digitalen Produkts.
Der Kunde erhält keine Reseller-Lizenz, keine Wiederverkaufslizenz, keine Weitervertriebslizenz und keine sonstigen Rechte zur entgeltlichen oder unentgeltlichen Weitergabe des erworbenen digitalen Produkts an Dritte.
Nicht gestattet sind insbesondere:
- der Weiterverkauf der digitalen Produkte,
- die entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe an Dritte,
- die öffentliche Zugänglichmachung, insbesondere im Internet,
- die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken,
- die Bearbeitung, Veränderung oder Entfernung von Urheber-, Lizenz- oder Rechtehinweisen,
- die Aufnahme in eigene Datenbanken, Downloadangebote, Mitgliederbereiche oder ähnliche Sammlungen zur Weiterverwertung.
Eine weitergehende Nutzung ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Rechteinhabers oder des Anbieters zulässig.
Gesetzlich erlaubte Nutzungen bleiben unberührt.
9. Aktualität und Inhalte der digitalen Produkte
Die angebotenen digitalen Produkte werden mit Sorgfalt bereitgestellt. Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, handelt es sich um eine einmalige Bereitstellung des jeweiligen digitalen Produkts in dem zum Zeitpunkt des Kaufs beschriebenen Zustand.
Der Anbieter schuldet keine laufende Aktualisierung, Ergänzung oder Überwachung der bereitgestellten digitalen Produkte, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Garantie dafür, dass die in den digitalen Produkten enthaltenen Informationen zum Zeitpunkt der Nutzung durch den Kunden noch aktuell, vollständig oder für den vom Kunden verfolgten Zweck geeignet sind.
Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Mängeln bleiben unberührt.
10. Gewährleistung / gesetzliche Mängelrechte
Es gelten die gesetzlichen Rechte bei Mängeln.
Bei Verbraucherverträgen über digitale Produkte gelten insbesondere die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte gemäß §§ 327 ff. BGB.
Der Kunde wird gebeten, offensichtliche technische Probleme bei der Bereitstellung, zum Beispiel defekte Downloadlinks oder beschädigte Dateien, dem Anbieter möglichst zeitnah mitzuteilen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden werden dadurch nicht eingeschränkt.
11. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Der Anbieter macht keinen Gebrauch von der Möglichkeit, das Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten durch ausdrückliche Zustimmung des Kunden vorzeitig zum Erlöschen zu bringen.
Das bedeutet: Der Kunde erhält das digitale Produkt in der Regel unmittelbar nach Zahlung, behält aber dennoch sein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung.
12. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
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mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel per Brief oder E-Mail, über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Elektronische Widerrufsfunktion
Sie können den Widerruf auch über die auf unserer Webseite bereitgestellte elektronische Widerrufsfunktion erklären. Diese erreichen Sie über den auf unserer Webseite bereitgestellten Link bzw. Button „Vertrag widerrufen“.
Nach Eingabe der zur Zuordnung des Vertrags erforderlichen Angaben können Sie Ihre Widerrufserklärung über die Schaltfläche „Widerruf bestätigen“ elektronisch an uns übermitteln.
Wir bestätigen Ihnen den Eingang des Widerrufs unverzüglich per E-Mail unter Angabe des Inhalts der Widerrufserklärung sowie des Datums und der Uhrzeit des Eingangs.
Wahrung der Widerrufsfrist
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Da die Lieferung ausschließlich digital erfolgt, sind keine Waren zurückzusenden und es fallen keine Rücksendekosten an.
13. Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie dieses Formular (oder die pdf-Version des Widerrufsformulars) ausfüllen und an uns zurücksenden. Die Verwendung dieses Formulars ist jedoch nicht vorgeschrieben.
An
Albin Kosiorek
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info@ebooks-download-shop.de
09621/786889
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf des folgenden digitalen Produkts:
Produkt: _______________________________
Bestellt am: _______________________________
Name des Verbrauchers: _______________________________
Anschrift des Verbrauchers: _______________________________
E-Mail-Adresse des Verbrauchers: _______________________________
Datum: _______________________________
Unterschrift des Verbrauchers: _______________________________
nur bei Mitteilung auf Papier
14. Haftung
Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Vorschriften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erforderlich ist und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Dazu gehört insbesondere die ordnungsgemäße Bereitstellung des erworbenen digitalen Produkts.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Die digitalen Produkte dienen ausschließlich der allgemeinen Information, Unterhaltung, Weiterbildung oder Orientierung. Sie ersetzen keine rechtliche, medizinische, steuerliche, technische, wirtschaftliche oder sonstige fachkundige Beratung, sofern dies nicht ausdrücklich anders angegeben ist.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung dafür, dass die digitalen Produkte für bestimmte vom Kunden verfolgte Zwecke geeignet sind, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Mängeln sowie die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleiben unberührt.
15. Verfügbarkeit der Webseite
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Webseite und der Downloadmöglichkeiten.
Eine ununterbrochene Erreichbarkeit der Webseite oder der Downloadserver kann jedoch nicht garantiert werden. Kurzzeitige Unterbrechungen aufgrund technischer Störungen, Wartungsarbeiten oder höherer Gewalt begründen keine Ansprüche des Kunden, soweit dem Kunden das erworbene digitale Produkt auf anderem zumutbarem Weg bereitgestellt wird.
16. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter:
https://www.ebooks-download-shop.de/datenschutzerklaerung
17. Streitbeilegung
Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
18. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften des Staates eingeschränkt werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.